Immunität und die Fesseln der Produktion

Während einige asiatische Staaten im Umgang mit der Covid-19-Pandemie eine Ausrottungsstrategie verfolgen, verfolgten die westlichen Regierungen ein weniger anspruchsvolles Ziel: „Flatten the curve“ bedeutet keine Beendigung, sondern eine Verlangsamung des Infektionsgeschehens. Ein Problem dieser Strategie liegt darin, dass sich eine „Herdenimmunität“ auf diesem Wege nur sehr langsam aufbaut, so dass eindämmende Maßnahmen noch viele Jahre in Kraft bleiben müssten: ein schrecklicher Ausblick.
Vor diesem Hintergrund wurden seit dem Frühjahr 2020 große Hoffnungen in die Entwicklung von Impfstoffen gelegt. Ein gefundener Impfstoff könnte uns Ansteckungsangst und Kontaktbeschränkungen als Dauerzustand ersparen und eine rasche Rückkehr zur Normalität ermöglichen. Verschiedene wissenschaftliche Durchbrüche in der Impfstoffentwicklung im Herbst 2020 haben dieser Hoffnung auf eine baldige Erlösung von Covid-19 neuen Auftrieb gegeben.
Doch trotz aller berechtigten Freude über vielversprechende wissenschaftliche und pharmazeutische Erfolge müssen wir die sozialen, politischen und ökonomischen Beziehungen im Blick behalten, in deren Rahmen sich technologische Innovationen vollziehen. Denn allzu häufig verhindern die kapitalistischen Eigentums- und Produktionsverhältnisse eine Verwirklichung der großartigen Potentiale, die in Wissenschaft und Technologie schlummern. Das beste Medikament nützt nichts, wenn kapitalistische Pharmakonzerne es zu unerschwinglichen Preisen verkaufen, oder die Produktion aus Gründen mangelnder Profitabilität einstellen.
Ein liberaler Optimismus, der auf technologische Lösungen für komplexe gesellschaftliche Krisen wie die Pandemie oder den Klimawandel setzt, greift daher zu kurz. Zugleich sind diejenigen völlig auf dem Holzweg, die ihre Kritik an der „Pharmalobby“ mittels Verschwörungserzählungen und Naturheilkunde formulieren. Das Problem an der kapitalistischen Pharmaindustrie liegt nicht in der Entwicklung von Impfstoffen zur angeblichen Täuschung und Knechtung der Bürger, sondern im Ausschluss breiter Teile der Weltbevölkerung von den Früchten dieser Entwicklung. Falsch wäre es aber, aufgrund solcher Irrlichter auf eine notwendige Kritik der der kapitalistischen Gesundheitsindustrie zu verzichten. Dazu bietet der vorliegende Text einige wichtige Gedanken.

~~~

Mit der zweiten Welle der Covid-19-Pandemie gewinnt auch die öffentliche Berichterstattung zu möglichen Impfstoffen gegenüber Hygiene- und Eindämmungsmaßnahmen an Bedeutung. Dabei wird nicht selten suggeriert, dass mit der Zulassung und Verteilung eines Impfstoffes das Bangen um die gesundheitlichen Folgen einer möglichen Infektion und die ungeliebten Einschränkungen der individuellen Freiheit ein Ende haben werden. Diese Erlösungserwartung, die in dieser Wahrnehmung mitschwingt, wird begünstigt durch die bürgerliche Illusion, dass unter gegenwärtigen Verhältnissen die Produktion für die Bedürfnisse der Menschen erster Zweck sei. Die ökonomische Realität ist eine andere. Und unser Umgang mit diesem Widerspruch wird darüber entscheiden, wie existenziell die Bedrohung durch diese und kommende Pandemien für die Weltbevölkerung ausfällt.

Zunächst muss man feststellen, dass die bisherige Forschung und Entwicklung möglicher Covid-Impfstoffe eine Geschichte ungekannter medizinischer Erfolge ist. Die Entwicklung von Medikamenten dauert gewöhnlich Jahre bis Jahrzehnte. Anders im Fall Covid-19. Russland und China haben bereits vor Wochen Impfstoffe entwickelt, erfolgreich getestet und für medizinisches Personal bereitgestellt.¹ Mittlerweile hat auch ein US-deutsches Joint Venture und ein weiteres US-Unternehmen erste Ergebnisse der für die Bewertung der medizinischen Wirkung entscheidenden dritten Testphase vorgestellt. Alle Ergebnisse liegen weit über den Erwartungen und Erfahrungen bisheriger Impfstoffforschung. Doch was sind eigentlich die Bedingungen dieser Erfolge, die als entscheidende Schritte „zurück zur Normalität“ gedeutet werden?

Pharmaindustrie: Öffentliche Forschung, private Gewinne

Die Entwicklung von Medikamenten ist ein Paradebeispiel für sogenannte public-private partnerships. Grundlagenforschung ist für Pharmakonzere in der Regel viel zu zeit- und kostenaufwändig, um sie selbst zu betreiben. Daher findet sie im Normalfall mit öffentlichen finanziellen und infrastrukturellen Mitteln an Universitäten und Forschungsinstituten statt. Diese verfügen jedoch nicht über die materiellen Produktionsmittel, um aus dem Wissen über Wirkstoffe ein Medikament herzustellen. Sie verkaufen deshalb ihre Ergebnisse an Pharmakonzerne, die dieses für sie günstige Wissen in Produktion und Profite verwandeln.

Die kommerzielle Forschung in manchen Bereichen der Pharmakologie ist so weit zurückgegangen, dass darüber diskutiert wird, Konzerne zur Produktion bestimmter Medikamente zu zwingen. Das British Medicine Journal veröffentlichte im März eine Diskussion unter dem Titel „Is it time to nationalise the pharmaceutical industry?”² Ein Beispiel: Während die Entwicklung von Antibiotika früher ein relativ einfaches und gewinnträchtiges Geschäft war, werden sie heute aus Angst vor Multiresistenzen immer weniger eingesetzt. Für Pharmakonzere ist aufgrund der sinkenden Nachfrage der Anreiz verschwunden, überhaupt noch auf dem Gebiet zu forschen.³ Auch die Forschung zu Impfstoffen gilt als äußerst unattraktiv, weil diese der Tendenz nach darauf zielen, mit der Krankheit die Grundlage der Nachfrage nach dem Produkt abzuschaffen.

Auch die Sars-CoV-2-Impfstoffe folgen im Grunde dem Muster von öffentlichen Lasten und privaten Gewinnen. Einige Staaten bezuschussen zur Zeit massiv Pharmakonzerne, die bei ihrer Arbeit zudem durch Universitäten und Forschungsinstitute unterstützt werden. Die Staaten geben den Unternehmen damit eine finanzielle Garantie – auch für den Fall eines Misserfolgs – und sichern sich für den Fall eines erfolgreichen Produkts den privilegierten Zugang.

Kooperation und Kapitalisierung

Die Pharmalobby zeichnet angesichts der Erfolge im aktuellen “Wettrennen” um einen Impfstoff gegen Sars-CoV-2 das Bild einer Erfolgsgeschichte von Wettbewerb und internationaler Kooperation. Aber steckt hier nicht ein Widerspruch? Wie gehen Wettbewerb und Kooperation zusammen?

Am 10. Januar 2020 machten Forschende am Public Health Clinical Center und der School of Public Health in Shanghai ihr Wissen über das Genom des Virus frei zugänglich, das sie zuvor entschlüsselt hatten. Damit schufen sie die Grundlage für weitere Forschung und Entwicklung ⁴ und gaben den Startschuss für die privaten Forschungsteams. Keiner der Pharmakonzerne, die seither als Konkurrenten an ihren Impfstoffen arbeiten, hätte ohne den open access zum Grundlagenwissen mit der Entwicklung begonnen.

Die Patente sind der rechtlich verbriefte Ausdruck dieser unter Konkurrenz und Geheimhaltung zueinander wirtschaftenden Privatproduzenten. Da sich die einzelnen Impfstoffe voneinander unterscheiden, können sich die Konzerne ihre Impfstoffkandidaten unabhängig voneinander patentieren lassen. Ein Oligopol weniger Konzerne sichert sich durch den Patentschutz den Markt, und die Möglichkeit unter Knappheit hohe Preise zu erzielen. Produzenten, die nicht genügend Kapital für eine eigene Entwicklung haben, bleiben außen vor. Während reiche Staaten hunderte Millionen für den Zugang zu den Impfstoffen bezahlen, treffen die so entstandenen hohen Preise in erster Linie ärmere Teile der Welt.

Der Patentschutz wird in Teilen der Öffentlichkeit durchaus als Problem wahrgenommen (ohne ihn allerdings als naturgemäßen Ausdruck der kapitalistischer Produktion zu benennen). Zwei prominente Fälle werden als Ausnahmen zum Beharren auf Patentrechten diskutiert. Zum einen das Therapeutikum Remdesivir: Für Remdesivir hat der US-Hersteller Gilead mittlerweile Lizenzen herausgegeben, die es bestimmten Generika-Herstellern gebührenfrei erlauben, das Medikament in unbegrenzter Menge zu produzieren und zu vertreiben. Es wird allerdings vermutet, dass Gilead mit der Bekanntgabe dieser voluntary license agreements vor allem auf negative Schlagzeilen reagieren wollte: Remdesivir war ursprünglich als Ebola-Medikament entwickelt, aber nicht zugelassen worden. Anfang des Jahres erreichte Gilead eine Sonderzulassung als Covid-Medikament. Die US-Regierung konnte einen angeblichen „Durchbruch“ gegen die Krankheit präsentieren und Gilead hatte einen Weg gefunden, sein Medikament doch noch los zu werden. Medizinisch fundierte Gründe für die Sonderzulassung gab es nicht. Die Gilead-Aktie hat ihren Höhenflug mittlerweile beendet und Remdesivir wird als weitgehend wirkungslos gegen Covid-19 gehandelt.⁵

Mitte November hat nach Pfizer/Biontech mit Moderna ein zweites US-Unternehmen vielversprechende erste Ergebnisse der entscheidenden dritten Testphase seines Impfstoffes vorgestellt. Im Oktober hatte Moderna angekündigt, für die Zeit der Covid-Pandemie zum Teil von der Durchsetzung seiner Patentrechte abzusehen.⁶ Moderna ist Vorreiter der mRNA Technologie, die klassische Impfstoffe ablösen soll. Der Konzern kämpft selbst gegen mehrere Pantentverletzungsverfahren. Die genannte Ankündigung ist ein doppelter Schachzug: Einerseits wird den Verfahren gegen den Konzern der Wind aus den Segeln genommen, weil Moderna unter dem Eindruck der Pandemie eine offene Haltung gegeüber patentrechtlichen Fragen präsentieren kann. Andererseits pusht der Konzern durch eine solche Haltung die eigene Technologie zu neuer Bekanntheit und größeren Marktanteilen. Mit den gegebenen Versprechen ist jedoch noch nichts gewonnen. Einerseits käme es neben den rechtlichen Fragen auch darauf an, weitreichendes Produktionswissen zu teilen. Andererseits heißt ein Verzicht auf die Verfolgung des Patentrechts „während der Pandemie“ nicht, dass danach nicht sogar rückwirkende Verfahren folgen werden.⁷

Für viele Länder des globalen Südens stellen die mRNA-Impfstoffe von Moderna sowie vor allem von Pfizer & BionTech ohnehin keine gute Lösung dar, da sie bei sehr niedrigen Temperaturen gelagert und transportiert werden müssen – ein Ausschlusskriterium für die klimatischen Bedingungen und medizinischen Infrastrukturen vieler Staaten. Für diese Märkte halten zum Beispiel das britische Unternehmen AstraZeneca oder der chinesische Produzent Sinovac mit ihren klassischen Tot- und Vektorimpfstoffen geeignete “Lösungen” bereit. Natürlich sind auch diese nicht preiswert zu haben. So bietet China unter anderem den Philippinen und mehreren lateinamerikanischen Staaten spezielle Kreditprogramme an, um den eigenen Impfstoff in großen Mengen kaufen zu können.

Der Charity-Komplex

Dass weite Teile der Welt keinen oder nur erschwerten Zugang zu Medikamenten haben, ist keine Neuigkeit. Die Pharmaunternehmen tendieren allgemein dazu, Preise für Medikamente hoch anzusetzen, anstatt sie billig für die Masse zur Verfügung zu stellen. In den letzten Jahren hat diese Praxis durch Börsenspekulationen auf die Preise überlebenswichtiger Medikamente neue Dimensionen erreicht.⁸ Bei einigen Medikamenten, insbesondere bei Impfstoffen, gab es in den letzten 20 Jahren allerdings auch einen bemerkenswerten Wandel hin zu einem stärkeren Absatz an ökonomisch schwächere Staaten.

Nachdem die UNO im Jahr 2000 in ihren Milleniumszielen eine Senkung der Kindersterblichkeit verankert hatte, trat mit GAVI eine NGO auf den Plan, die begann, die Produktion und Verteilung von Impfstoffen mit Milliarden zu bezuschussen.⁹ Das Projekt gilt als großer Erfolg, dutzende Millionen von Leben konnten durch das „Engagement“ gerettet werden.¹⁰ Grundlage dieses Erfolgs ist allerdings, dass sich hier das Problem der Verteilung von Lasten und Profiten auf höherer Stufenleiter wiederholt: Gavi wird von Stiftungen und staatlichen Geldern finanziert.¹¹ Die Staaten als größte Geldgeber finanzieren über die Spenden an GAVI ihre eigenen Konzerne quer – mit Steuermitteln, d.h. in letzter Instanz auf Kosten ihrer lohnabhängigen Bevölkerung. Die Stiftungen wiederum sitzen mitunter selbst auf Aktien der Pharmaunternehmen.

Auch für die Lösung des Verteilungsproblems im Falle Covid-19 wurde GAVI schnell als der zentrale Akteur eingesetzt. Unter dem Dach der WHO arbeitet GAVI im Projekt COVAX an der Frage, wie Covid-Impfstoffe finanziert und nach epidemologisch sinnvollen Kriterien verteilt werden können. Das entwickelte Prinzip funktioniert allerdings nur dann, wenn möglichst viele Staaten ihre Impfstoffe über COVAX einkaufen und damit auch dessen Verteilungskriterien akzeptieren. Faktisch jedoch werden nur ärmere Nationen Impfstoffe über COVAX beziehen, während sich reiche Staaten und Staatengemeinschaften nach eigenem Kalkül und mit dem Vorrecht des Kapitalgebers versorgen können.¹² Letztere kaufen Impfstoffe für den Großteil ihrer Bevölkerung. Mit Pfizer/BionTech hat die EU etwa bereits einen Vertrag über 300 Millionen Dosen geschlossen, von denen Deutschland pikanter Weise einen überproportionalen Anteil von 90 bis 100 Millionen Dosen beansprucht – die Bundesregierung hatte das deutsche Unternehmen BionTech mit fast 400 Millionen Euro gefördert. Was die Versorgung der COVAX-Staaten angeht, gibt es bisher sehr wenig konkrete Zahlen. Zunächst wird mit einer Versorgung von ca. 20% der Bevölkerung gerechnet.¹³

Produktivkräfte und Destruktionsverhältnisse

Dass arme Staaten durch die vorherrschenden globalen Konkurrenz- und Kräfteverhältnisse in Produktion, Handel und Kreditwesen in einer Form neokolonialer Abhängigkeit gehalten werden, ist kein neues Phänomen. Neben der Medikamentenproduktion betrifft dies auch anderes medizinisches Material wie Beatmungsgeräte. Internationale Handelsabkommen und entsprechende Patentrechte haben vielerorts bereits im Voraus die Möglichkeiten untergraben, überhaupt entsprechende Produktionskapazitäten aufzubauen.

Dass Patentrechte ausgesetzt werden und Produktionswissen in großem Maßstab geteilt wird, ist bisweilen eine abstrakte Vorstellung. Entsprechende Forderungen aus dem Umfeld von NGOs oder von VertreterInnen ärmerer Staaten bleiben idealistisch, wo sie nicht die Macht des Pharmakapitals und den Willen der reichen Industriestaaten benennen, dessen Profitinteressen über vernünftigere Formen von Produktion und Verteilung zu stellen. Ein solcher Wandel setzt Formen gesellschaftlicher Kontrolle und globaler Koordination voraus, die sich an konkreten Bedürfnissen orientieren. Dies wiederum erfordert soziale Kräfteverhältnisse, die die Bedürfnisse der Lohnabhängigen gegen die des Kapitals durchsetzen.

Auch wenn derlei Vorstellungen von Vergesellschaftung der Produktion aktuell wenig realistisch sind, wären die materiellen Voraussetzungen für eine schnellere und vor allem günstigere Versorgung der Menschen durchaus gegeben. Unzählige Generika-Hersteller auf der ganzen Welt produzieren bereits jetzt Medikamente, die nach 10 bis 20 Jahren nicht mehr dem Patentschutz unterliegen, zu einem Bruchteil des ursprünglichen Preises. Und auch die Macht der Industrienationen, die sich vor allem in Handelsverträgen niedergeschrieben steht, ist nicht unangefochten. In einigen Fällen weigern sich Staaten bereits heute, geltenden Patentschutz anzuerkennen oder Patente zu vergeben, wenn die Preise für die jeweiligen Medikamente dadurch für die eigene Bevölkerung nicht mehr erschwinglich sind.¹⁴

Der Schritt hin zur Entprivatisierung und Entpatentierung wäre nicht nur in ökonomischer Hinsicht relevant. Wird ein großer Anteil der Weltbevölkerung nicht ausreichend mit den notwendigen Impfstoffen versorgt, stehen im Fall von Covid-19 und zukünftigen Viren ihre Bekämpfung und Eindämmung als Ganzes auf dem Spiel. Wenn große Teile der Welt keinen ausreichenden Zugang zum Impfstoff haben, kann sich Covid-19 dort weiter verbreiten, mutieren, und in anderer Form auch den globalen Norden wieder erreichen. Covid könnte so – ähnlich wie die Influenza – nicht mehr auszulöschen sein und immer wiederkehren.

Landwirtschaft, Viehzucht und Urbanisierung in ihrer kapitalistischen Form müssen als wesentliche Ursache für die Entstehung und Ausbreitung von Pandemien wie Covid-19 verstanden werden.¹⁵ Der Grund wiederum, weshalb wir die Pandemie nicht beenden können, liegt darin, dass die Zurückhaltung von lebenswichtigem Wissen als Recht des Privateigentums verkauft und die Konkurrenz der Eigentümer und Staaten untereinander zum Naturzustand verklärt wird. Eine wirkliche Bewegung gegen die Pandemie hätte diesen kapitalistischen Naturzustand aufzubrechen und Anlass genug, die Reorganisation der globalen Produktionsverhältnisse auf die Tagesordnung zu setzen.

1 https://www.clinicaltrialsarena.com/news/russia-sputnik-v-efficacy/
https://www.clinicaltrialsarena.com/news/china-vaccine-trial-covid-19/

2 https://heatinformatics.com/sites/default/files/images-videosFileContent/bmj.m769.full_.pdf

3 https://www.businessinsider.com/major-pharmaceutical-companies-dropping-antibiotic-projects-superbugs-2018-7?r=DE&IR=T

4 https://www.ecdc.europa.eu/en/covid-19/timeline-ecdc-response
https://virological.org/t/novel-2019-coronavirus-genome/319

5 https://theintercept.com/2020/03/25/gilead-sciences-coronavirus-drug/

6 https://www.fiercepharma.com/pharma/leading-vaccine-player-moderna-won-t-enforce-patents-against-other-companies-during-pandemic

7 https://www.ipwatchdog.com/2020/11/11/breaking-modernas-covid-19-patent-pledge/id=127224/

8 https://theconversation.com/why-the-free-market-for-drugs-doesnt-work-and-what-we-can-do-about-it-70007

9 https://www.who.int/workforcealliance/members_partners/member_list/gavi/en/

10 https://ourworldindata.org/vaccination

11 https://www.aerzte-ohne-grenzen.de/forschungsplattform-cepi

12 https://de.reuters.com/article/virus-who-deutschland-idDEKBN2692AQ